Präambel
Essstörungen sind in Industrieländern mit Nahrungsüberfluss, wie z. B. in Deutschland, weit verbreitet. Als Ursachen sind sowohl soziokulturelle Faktoren, persönliche Belastungen als auch biologische Faktoren zu berücksichtigen. Die Möglichkeiten für Prävention, Früherkennung, Diagnostik und Therapie bedürfen wesentlicher Verbesserung.
§ 1 Name und Sitz der Gesellschaft
Die Gesellschaft trägt den Namen „Deutsche Gesellschaft für Essstörungen DGESS“.
Der Verein hat seinen Sitz in Erlangen. Der Verein ist in das Vereinsregister des Amtsgerichts Erlangen/Fürth einzutragen und führt dann den Zusatz e.V.
Das Geschäftsjahr ist das Kalenderjahr.
§ 2 Vereinszweck
Als gemeinnützige Vereinigung verfolgt die Gesellschaft den Zweck, sowohl Wissenschaft und Forschung als auch ihre Anwendung in Prävention, Früherkennung, Diagnostik und Therapie von Essstörungen zu fördern und zu vernetzen.
Folgende Ziele haben Priorität:
Aufbau und Förderung eines Netzwerkes von Personen unterschiedlicher Berufsgruppen, die auf die Früherkennung und Prävention von Essstörungen sowie auf die Beratung und Behandlung von Personen mit Essstörungen spezialisiert sind.
Förderung der Verbesserung der Möglichkeiten für Prävention, Früherkennung, Diagnostik und Therapie für Betroffene.
Förderung der Essstörungsforschung sowie ihrer medizinischen, psychologischen und sozialen Umsetzung.
Förderung der Aus- und Weiterbildung in der Prävention, Früherkennung, Diagnostik und Therapie bei Essstörungen.
Beratung von und Zusammenarbeit mit öffentlichen Institutionen, soweit dies die Vereinsziele betrifft.
Förderung der Zusammenarbeit mit anderen deutschsprachigen Gesellschaften, soweit dies die Vereinsziele betrifft.
Förderung und Erweiterung der nationalen und internationalen Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Essstörungen.
Förderung und Koordination von Selbsthilfeinitiativen Betroffener sowie Angehöriger.
Abhalten von Tagungen und Kongressen zur Förderung der Anliegen der Gesellschaft.
Soweit in diesen Statuten personenbezogene Bezeichnungen nur in männlicher Form angeführt sind, beziehen sie sich auf Frauen und Männer in gleicher Weise.
Zur Verfolgung der satzungsmäßigen Ziele können vom Vorstand zeitlich befristete oder unbefristete Referate und Kommissionen eingesetzt werden. Einzelheiten hinsichtlich des Status, der Zusammensetzung und einer eventuellen finanziellen Unterstützung der Referate und Kommissionen innerhalb der Deutschen Gesellschaft für Essstörungen werden vom Vorstand schriftlich festgelegt. Die Auflösung von Referaten und Kommissionen obliegt dem Vorstand.
§ 3 Gemeinnützigkeit
Die Deutsche Gesellschaft für Essstörungen DGESS ist selbstlos tätig und verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschnittes „Steuerbegünstigte Zwecke“ der Abgabenordnung. Sie erstrebt keinerlei Gewinn. Mittel der Gesellschaft dürfen nur für die satzungsmäßigen Zwecke verwendet werden. Die Mitglieder dürfen keinerlei Gewinne oder in ihrer Eigenschaft als Mitglieder Zuwendungen aus den Mitteln der Gesellschaft erhalten. Keine Person, die mit der Wahrnehmung von Aufgaben der Gesellschaft betraut worden ist, darf durch Ausgaben, die dem Zweck der Gesellschaft fremd sind, oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen begünstigt werden.
§ 4 Mitgliedschaft
Ordentliches Mitglied kann werden, wer ein abgeschlossenes Hochschulstudium nachweisen kann, eindeutig den Vereinszweck (§2) unterstützt und dessen Aufnahme von mindestens zwei ordentlichen Mitgliedern befürwortet wird.
Förderndes Mitglied kann jede natürliche und juristische Person werden, die den Zweck des Vereins unterstützen möchte und deren Aufnahmeantrag von mindestens zwei ordentlichen Mitgliedern befürwortet wird. Das fördernde Mitglied hat weder aktives noch passives Wahlrecht.
Ehrenmitglieder: Der Vorstand und die Mitgliederversammlung können aus den Reihen ihrer Mitglieder Ehrenmitglieder ernennen, die sich um die Ziele des Vereins besonders verdient gemacht haben. Ehrenmitglieder sind von der Verpflichtung zur Zahlung von Beiträgen oder Umlagen befreit. Für die Wahl ist entweder im Vorstand oder in der Mitgliederversammlung eine zwei Drittel Mehrheit der anwesenden Mitglieder notwendig.
Über die Aufnahme entscheidet in allen Fällen nach schriftlichem Antrag der Vorstand. Eine Ablehnung bedarf keiner Begründung.
Die Mitgliedschaft erlischt mit Tod, Austritt oder durch Ausschluss. Der Austritt aus der Gesellschaft ist jederzeit zulässig und schriftlich beim Vorstand einzureichen. Vorausbezahlte Beiträge werden nicht zurückerstattet. Die Nichtbezahlung des Mitgliedsbeitrages nach zweimaliger schriftlicher Mahnung wird als Austrittserklärung angesehen. Der Ausschluss kann erfolgen, wenn ein Mitglied die Interessen der Gesellschaft schwerwiegend schädigt. Der Ausschluss eines Mitgliedes kann nur auf schriftlich begründeten Antrag an den Vorstand und nach Anhörung des Betroffenen durch den Vorstand erfolgen. Der Ausschluss erfolgt durch Beschluss des Vorstandes, wobei eine zwei Drittel Mehrheit im Vorstand erforderlich ist.
§ 5 Organe der Gesellschaft
Organe der Gesellschaft sind:
der Vorstand
die Mitgliederversammlung
ein wissenschaftlicher Beirat, der den Vorstand berät.
§ 6 Der Vorstand
Der Vorstand besteht aus 5 Mitgliedern:
a. dem Präsidenten
b. dem Vizepräsidenten
c. dem Schatzmeister
d. dem Schriftführer
e. einem Beisitzer
Mitglieder, die ausgewählt wurden eine Tagung auszurichten, werden für einen Zeitraum von 2 Jahren vor der Tagung in den Vorstand kooptiert.
In den Vorstand können nur ordentliche Mitglieder gewählt werden.
Die Zusammensetzung des Vorstandes soll proportional zu den Zielen der Gesellschaft gemäß § 2 erfolgen. Dies bedeutet, dass mindestens drei der Vorstandsmitglieder eine wissenschaftliche Qualifikation auf dem Gebiet der Essstörungen aufweisen müssen.
Dem Vorstand obliegt die Leitung des Vereins. Er ist für alle Aufgaben zuständig, die nicht durch die Satzung der Mitgliederversammlung zugewiesen ist.
Der Vorstand kann bei Bedarf eine Geschäftsordnung erlassen. Beschlüsse des Vorstandes werden mit einfacher Mehrheit gefasst (Ausnahme: Ausschluss eines Mitglieds, § 4 Abs. 5), hierüber werden schriftliche Protokolle angefertigt, die von Präsident und Vizepräsident unterschrieben werden.
Der Vorstand ist berechtigt, bei Bedarf, Aufgaben bezogen, für einzelne Projekte oder befristet einen Besonderen Vertreter nach § 30 BGB zu bestellen und diesen die damit verbundene Vertretung und Geschäftsführung zu übertragen. Die Aufgaben und Zuständigkeiten des Besonderen Vertreters werden durch den Vorstand in der Geschäftsordnung geregelt.
Der Vorstand lädt schriftlich mit einer Frist von sechs Wochen einmal alle 2 Jahre zu einer Mitgliederversammlung ein.
Die Amtsdauer der Vorstandsmitglieder beträgt zwei Jahre. Nach der ersten Wahl von Präsident und Vizepräsident ist für diese eine Wiederwahl einmal, für Schatzmeister, Schriftführer und Beisitzer zweimal möglich. Sämtliche Vorstandsmitglieder bleiben auch nach dem Ablauf der Amtszeit bis zur Konstituierung des neuen Vorstandes im Amt. Sämtliche Vorstandsmitglieder sind ehrenamtlich tätig.
Bei vorzeitigem Ausscheiden eines Vorstandsmitgliedes kann der bisherige Vorstand ein weiteres Vorstandsmitglied für die restliche Amtszeit hinzuwählen.
Der Präsident, der Vizepräsident sowie der Schatzmeister vertreten die Gesellschaft nach außen, gerichtlich und außergerichtlich (vertretungsberechtigter Vorstand). Ihre Vertretungsmacht ist insofern eingeschränkt, als Handlungen entgegen mehrheitlicher Beschlüsse des Vorstandes oder der Mitgliederversammlung unzulässig sind. Der Schatzmeister hat jährlich über Einnahmen, Ausgaben und den Stand des Vermögens der Gesellschaft Rechnung abzulegen Die Abrechnung ist durch zwei Kassenprüfer zu prüfen, die von der Mitgliederversammlung benannt werden.
§ 7 Die Mitgliederversammlung
Die ordentlichen Mitgliederversammlungen finden alle 2 Jahre statt. Außerordentliche Mitgliederversammlungen finden dann statt, wenn es das Interesse des Vereins erfordert, wenn mehr als ein Vorstandsmitglied vorzeitig ausgeschieden ist, oder wenn 35% der Mitglieder die Einberufung einer Mitgliederversammlung unter Angabe von Zweck und Grund vom Vorstand schriftlich verlangen.
Eine Mitgliederversammlung wird vom Vorstand bzw. dem Präsidenten alle 2 Jahre einberufen. Zutritt haben ausschließlich ordentliche, fördernde und Ehrenmitglieder der Gesellschaft. Die Einladung muss schriftlich mindestens 6 Wochen vor der Mitgliederversammlung durch den Vorstand unter Beifügung der Tagesordnung und im Wahljahr ggf. der Kandidatenliste für den neu zu wählenden Vorstand erfolgen.
Die Mitgliederversammlung wird vom ersten Vorsitzenden (Präsident) geleitet. Ist dieser verhindert, muss die Leitung durch den 2. Vorsitzenden (Vizepräsident) erfolgen.
Die Tagesordnung muss enthalten:
a. Tätigkeitsberichte des Vorstandes
b. Bericht des Schatzmeisters und der Kassenprüfer
c. Festlegung der nächsten Tagungsorte mit Thematik
d. ggf. Vorschläge für Satzungsänderungen
e. Entlastung des Vorstandes
f. Wahl des neuen Vorstandes
Anträge der Mitglieder zur Tagesordnung sowie ggf. weitere Vorschläge zur Vorstandswahl müssen dem Präsidenten bis spätestens zwei Wochen vor der Mitgliederversammlung schriftlich zugeleitet werden.
Stimmberechtigt sind alle ordentlichen Mitglieder.
Beschlüsse der Mitgliederversammlung erfolgen mit einfacher Mehrheit (Ausnahmen: Satzungsänderungen und Auflösung der Gesellschaft, s. § 9 und § 10). Die Mitgliederversammlung ist bei Anwesenheit von mindestens der Hälfte aller Mitglieder beschlussfähig. Ist die Mitgliederversammlung zur festgesetzten Stunde nicht beschlussfähig, so findet die Mitgliederversammlung 30 Minuten später mit derselben Tagesordnung statt, wobei Beschlussfähigkeit nur besteht, wenn mindestens ein Viertel der ordentlichen Mitglieder anwesend bzw. vertreten (schriftliche Stimmübertragung erforderlich) ist.
In jeder Mitgliederversammlung wird ein Protokoll geführt, das vom Präsidenten und Vizepräsidenten zu unterzeichnen und an die Mitglieder zu versenden ist.
Der Vorstand wird durch Briefwahl/Internetwahl ermittelt. Andere Abstimmungen erfolgen durch Handzeichen. Wird durch die Mitgliederversammlung eine andere Abstimmungsart beschlossen, muss diese ausgeführt werden.
In den Vorstand können nur ordentliche Mitglieder gewählt werden.
Die Mitgliederversammlung nominiert die Kandidaten für den Vorstand und legt eine Frist für die Briefwahl/Internetwahl des Vorstandes fest.
Zur Durchführung der Briefwahl/Internetwahl bestimmt die Mitgliederversammlung einen Wahlleiter.
§ 8 Beiträge
Von allen Mitgliedern wird ein Jahresbeitrag erhoben, dessen Höhe von der Mitgliederversammlung festgesetzt wird. Mit seinem Beitritt stimmt das Mitglied zu, dass der Jahresbeitrag per Abbuchung eingezogen wird.
§ 9 Satzungsänderungen
Eine Satzungsänderung kann durch die Mitgliederversammlung mit einer Mehrheit von zwei Dritteln der abgegebenen Stimmen erfolgen. Ein Antrag auf Satzungsänderung, der von mindestens 10 Mitgliedern unterzeichnet sein muss, ist 6 Monate vor der nächsten Mitgliederversammlung unter Angabe der gewünschten Textänderungen in schriftlicher Form an den Vorstand zu richten. Satzungsänderungen können auch vom Vorstand vorgeschlagen werden. In jedem Fall müssen Änderungsvorschläge zusammen mit der Einladung zur Mitgliederversammlung an alle Mitglieder verschickt werden (vgl. § 7.2).
§ 10 Auflösung der Gesellschaft
Die Auflösung der Gesellschaft kann ausschließlich mit der Dreiviertelmehrheit der bei der Mitgliederversammlung Anwesenden und mit einer Stimmenzahl, die die Hälfte der Zahl sämtlicher eingetragener Mitglieder übersteigt, beschlossen werden.
Im Fall der Auflösung oder Aufhebung der Gesellschaft oder bei Wegfall steuerbegünstigter Zwecke fällt das Vermögen des Vereins an die Christina Barz-Stiftung im Stifterverband für die Deutsche Wissenschaft.
§ 11 Unpolitischer Charakter
Der Verein ist politisch und weltanschaulich neutral.
§ 12 Erfüllungsort und Gerichtsstand
Erlangen ist vereinbarter Erfüllungsort für alle zwischen den Mitgliedern der Gesellschaft bestehenden Rechte und Pflichten. Für Streitigkeiten zwischen der Gesellschaft und ihren Mitgliedern gilt Erlangen als ausschließlich vereinbarter Gerichtsstand.
§ 13 Salvatorische Klausel
Ist irgendein Punkt dieser Satzung nicht rechtswirksam, so bleiben alle übrigen Punkte weiter gültig.